Ausgabe: spw 163

Richtung bestimmen!

Einleitung zum Heftschwerpunkt

Hessendebakel, Tiefstände bei den Umfragen, mangelnde Solidarität der engsten Par teiführung mit dem Vorsitzenden und zudem noch wenig vorzeigbare Erfolge der  Sozialdemokratie in der Großen Koalition. Von außen betrachtet ist derzeit die Liste mit den vielen großen und kleinen Baustellen der SPD ziemlich lang. Entsprechend groß ist die Verunsicherung.

Auch der Druck durch gutmeinende, aber auch von Eigeninteressen motivierten Kommentatoren und Ratgebern ist gewaltig. Eine vielfach am Boden liegende Organisation mit oftmals kaum noch funktionierenden Gremien vom Stadtbezirk bis hin zur Landesebene, ein in weiten Teilen aufgeriebener, seines gesellschaftlichen Ansehens beraubter und demotivierter Funktionärskörper und damit eine nahezu sprachlose und in der Fläche nicht kampagnenfähige Partei ergänzen den Blick aus einer Innensicht. »Kurzum, der Scherbenhaufen umfasst vielen Facetten. Soll die Lagebeschreibung der SPD jedoch nicht in einem diffusen Abgesang enden, stellt sich für die sozialdemokratische Linke die Aufgabe, handlungsorientierte Vorhaben zu benennen und schließlich zu bearbeiten. Der spw-Schwerpunkt hat sich genau dies zum Ziel gesetzt und versucht neben einer Einschätzung, einzelne Mosaiksteine einer linksreformerischen Strategie in den Mittelpunkt zu stellen. Dass dies weder abschließend noch widerspruchsfrei gelingen kann, versteht sich von selbst. Vielmehr geht es jetzt um eine Suchbewegung, die die Spielräume für linke Politik in und mit der SPD realistisch einschätzt und erweitert.

Artikel

Inhalt Heft 163

Einleitung

von Kai Burmeister, Lars Neumann, Stefan Stache

Wege zu einem sozialen Deutschland

von Michael Dauderstädt

60 Jahre NATO: Größer, aber nicht geeinter

von Niels Annen

Alle wollen regieren - Wir wollen verändern

von Stefan Liebich

Eine neue Schuldenregel für Deutschland?

von Petra Merkel, Ortwin Runde

Alles muss raus

von Benjamin Mikfeld

Entscheidung für Forschung und Lebensschutz

von René Röspel

Aufbruch in die Soziale Moderne: Auftakt, Rückschlag, Ausblick

von Thorsten Schäfer-Gümbel

Aus dem Lot geraten

von Franz Walter

Pro und Contra: Gesundheitsfonds stoppen!

von Karl Lauterbach, Elke Ferner

Gerechtigkeit und Glaubwürdigkeit

von Ernst Dieter Rossmann, Christian Lange

5 Fragen an...

von Dieter Scholz

Föderalismus vor dem Ende der Solidarität?

von Stefan Brangs

Stichwort zur Wirtschaftspolitik: Konjunktur und Beschäftigung

von Arne Heise

Am Ende des Dritten Weges

von Ernst Hillebrand

Innenminister Schäubles Umgang mit dem Rechtsstaat

von Frank Hofmann

Online-Durchsuchung: Gesetzgeber sollte aus Fehlern lernen

von Rosemarie Will

Werdet wieder souverän!

von Gerry Woop

Kinderspiel Kapitalismus: Im Zug von der Arbeitsgesellschaft erwischt

von Gesa Rünker

Kurzum

von Horst Peter

Literaturschau

von Kai Burmeister, Stefan Stache

Personen und Positionen