Einleitung zum Heftschwerpunkt
Die politische wie militärische Bilanz im neunten Jahr des Afghanistan-Einsatzes sieht blamabel schlecht aus. Diese ernüchternde Lagebeschreibung ist nicht auf den üblich kritischen Einwurf der politischen Linken zurückzuführen. Vielmehr kommen auch die Militärs der NATO sowie die Regierungen in Washington, London und Berlin nicht mehr an der verschlechterten Sicherheitslage in vielen Landesteilen und den ernüchternden Aufbauerfolgen vorbei.
Die politische Linke steht dem Afghanistan-Einsatz insgesamt recht hilfl os gegenüber. Zwar wurde vielfach der berühmte Satz „Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt“ kritisch aufgegriffen, aber die an sich linke Kernkompetenz des Internationalismus erweist sich an diesem Punkt als Leerstelle. Es ist nicht gelungen, eine Antwort darauf zu fi nden, wie die Sicherheit und vor allem die Lebensperspektiven der afghanischen Bevölkerung geschützt bzw. entwickelt werden können ohne eine militärische Intervention vorauszusetzen.Mit diesem Heftschwerpunkt will spw einen Beitrag für die dringend notwendige Debatte leisten. Die Bandbreite der Sichtweisen der AutorInnen spiegelt dabei die angesprochene Vielstimmigkeit innerhalb der politischen Linken wider. Es geht uns darum, nötige gemeinsame Eckpunkte rund um die sicherheitspolitische Aufstellung zu finden. Auch wer den Militäreinsatz in Afghanistan ablehnt, muss sich sowohl mit den Folgen der Bundeswehrpräsenz als auch mit den Auswirkungen eines sofortigen Abzugs auseinandersetzen.
Es stellt sich die Frage, an welchem Maßstab die Erfolge bzw. Misserfolge des bisherigen Einsatzes gemessen werden können und bei welchen erreichten Ergebnissen er somit für zielführend und damit für beendigungsfähig erklärt werden kann. Der SPD wie der politischen Linken insgesamt würde es gut tun, sich tatsächlich der Zukunft Afghanistans anzunehmen. Bislang steht das Land zu sehr in der Ecke des politischen Desinteresses. Afghanistan muss aus dieser Ecke herausgeholt werden, erst so kann die Dominanz des Militärischen überwunden werden.
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Kai Burmeister, Cordula Drautz, Stefan Stache
„Die Afghanen müssen selbst mehr Verantwortung für die Sicherheit und den Wiederaufbau ihres Landes übernehmen“ so der Tenor auf der Londoner Afghanistan-Konferenz. Nicht die Taliban-Aussteigerprogramme und auch nicht die Truppenaufstockung waren das Beachtliche an der Konferenz, sondern die im Chor von der westlichen Staatengemeinschaft eingeforderte starke Betonung der afghanischen Eigenverantwortung. Ob es dabei um einen tatsächlichen Strategiewechsel geht oder darum, die Verantwortung für die festgefahrene Lage bzw. das Scheitern am Hindukusch zunehmend Karsai und den Afghanen zuzuschieben, wird sich erst noch zeigen müssen. Fraglos hat diese einen nicht unbeträchtlichen Anteil an der prekären Lage des Landes. Die Enttäuschung liegt jedoch auch darin begründet, dass die westliche Staatengemeinschaft von vornherein den Umfang der selbstgestellten Aufgabe – gleichzeitig einen Staat aufzubauen und Terrorismus zu bekämpfen – massiv unterschätzt hat.
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Barbara König
Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, was Sozialverbände und Gewerkschaften seit Jahren kritisieren: Die Hartz-IV-Regelsätze sind nicht nachvollziehbar und daher verfassungswidrig. Insbesondere die Regelsätze für Kinder müssen überarbeitet werden. Das Gericht hält Kinder nicht für „kleine Erwachsene“, die einfach 50 bis 70 Prozent des Erwachsenenbedarfs brauchen. Vielmehr müsse der kindgerechte Bedarf transparent ermittelt werden und die Leistung ein „Leben in Würde“ ermöglichen.
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Felix Matthes, Hermann Ott
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Werner Ruf
Allein die Lage Afghanistans macht dieses Land in der sich herausbildenden multipolaren Struktur des internationalen Systems zu einem zentralen Ort, grenzt es doch an die ehemaligen südlichen Republiken der Sowjet-Union, in denen der Islam für die Herrschenden wir für die oppositionellen Kräfte ein immer wichtiger werdender Legitimationsfaktor wird. Zugleich grenzt es im Westen an den Iran, das einzige Land des „Greater Middle East“, das sich dem westlichen und US-amerikanischen Einfluss zu entziehen versucht. Im Nordosten hat es eine wenn auch sehr kleine gemeinsame Grenze mit China, der aufsteigenden neuen Großmacht. Das Land liegt damit im Zentrum der Interessen Chinas, Indiens, aber auch des Nachbarn Iran und Saudi-Arabiens, das als Ölmacht wie auch ideologisch spätestens seit der Unterstützung der damals Freiheitskämpfer genannten islamistischen Krieger gegen die Sowjetunion in den 80er Jahren eine zentrale Rolle spielte.
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Timo Noetzel
Seit Monaten wird in der Nato intensiv über die Zukunft des Afghanistaneinsatzes diskutiert. Welche Strategie verfolgt das Bündnis am Hindukusch? Ist ein Richtungswechsel notwendig? US-Präsident Barack Obama hat nun im Dezember 2009 an der Militärakademie in West Point die neue Strategie der USA für Afghanistan vorgestellt. Die Bundesregierung tut sich schwer, hierzu eindeutig Stellung zu beziehen – und bislang ist es der Opposition nicht gelungen, eine eigene Position zu entwickeln.
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Marc Thörner
Hunderte zusätzlicher Soldaten, mehr Polizisten vor Ort, Ausstiegsprogramme für Mitläufer der Taliban. Laut Bundesregierung sind dies die Hauptpunkte einer neuen Afghanistan- Strategie. Doch was daran ist wirklich neu? Grundlage des militärischen Engagements der ISAF-Staaten am Hindukusch ist die Idee vom bewaffneten Aufbau, das zivilmilitärische Konzept. Provinzwiederaufbauteams (PRTs) konzipieren Hilfsprogramme. Sie sollen ein „sicheres Umfeld“ schaffen, in dem zivile Projekte gedeihen können oder die Soldaten selber Brücken, Straßen oder Brunnen anlegen.
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Wolfgang Gunkel
spw: Die Bundesregierung rühmt sich ebenso wie ihre Vorgängerin, den Aufbau von Sicherheitsstrukturen in Afghanistan voranzutreiben, dazu soll besonders die Ausbildung afghanischer Polizisten zählen. Reicht die angekündigte Aufstockung auf 200 deutsche Ausbilder aus, um die Zahl der afghanischen Polizisten auf 110 000 bis Oktober diesen Jahres zu erhöhen? » W.G.: Erst einmal sollte man klären, was man mit „afghanischen Polizisten“ überhaupt meint. Bereits hier gibt es ein Durcheinander der Begrifflichkeiten, so dass die Diskussion um den Polizeieinsatz in Afghanistan für die Öffentlichkeit nicht klar und ehrlich geführt wird. Man sollte aufhören, von Polizeiausbildung“ zu sprechen, wenn eigentlich von einer Schnellschulung paramilitärischer Einheiten die Rede ist. Die starke militärische Komponente in der „Polizeiausbildung“ durch die USA, wie auch jüngste Forderungen, die Ausbildung von Feldjägern der Bundeswehr vornehmen zu lassen, hat mit dem, was man in der Öffentlichkeit gemeinhin als „Polizei“ versteht, nur noch sehr wenig zu tun. Allein deshalb ist es schon schwierig, über Zahlen zu sprechen, wie viel „Polizei“ ausgebildet werden kann. Bei der genannten Kurzausbildung – auch durch Feldjäger der Bundeswehr – ist das Ziel, 20.000 zusätzliche „Polizisten“ auszubilden, wohl realistisch. Bedingung ist natürlich, dass genug AusbilderInnen von Bundes- und Länderpolizei zur Verfügung stehen.
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Thomas Gebauer
Neujahrsansprachen, das erfahren wir derzeit, müssen nicht substanzlos sein. Die Kritik der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland am Krieg in Afghanistan hat das deutlich gemacht. Angesichts der katastrophalen Bilanz des derzeitigen Militäreinsatzes in Afghanistan müsse nach anderen Formen der Konfliktlösung gesucht werden, verlangte Margot Käßmann, und erntet damit erwartungsgemäß nicht nur Zustimmung. Die Argumente, die ihr von einzelnen Politikern aus den Reihen der CDU, SPD und der Grünen entgegenschlugen, aber lassen erkennen, wie viel Ideologie – und bisweilen Unkenntnis – noch immer im Spiele ist.
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Thomas Westphal
Die FDP fordert eine nationale Streusalzreserve. Endlich hat der Landtagswahlkampf in NRW sein zentrales Thema! Nicht? Als erste große Testwahl für die Liebesbeziehung zwischen CDU/CSU und der FDP ausgerufen, droht nun die Langeweile. Jetzt ist schon erkennbar: Die FDP zerlegt ihren eigenen Wahlerfolg aus der Bundestagswahl von ganz allein. WechselwählerInnen aus dem Lager der Union gehen wieder zurück und WählerInnen aus dem Lager des modernen Arbeitnehmermilieus wenden sich schulterzuckend ab. Die CDU bleibt vorerst stabil, die Grünen auch. Hier hält die prinzipielle Lagertreue. Die Linke wird bei solider Zustimmung bleiben. Dafür sorgen schon die anderen, weniger sie selbst. Die SPD findet in diesem Trend jedoch keinen Weg aus der Sackgasse.
Kurzum: Jetzt muss die SPD mit einem offensiven Wahlkampf - der Perspektive zeigt – beginnen!
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Kai Neuschäfer, Fritz Rettberg
Mit dem Godesberger Programm von 1959 wurde die SPD Volkspartei und versöhnte sich scheinbar mit dem Kapital. Jedoch blieb eine gehörige Portion Skepsis - zumindest gegenüber Großkonzernen. Diese Skepsis ist auch aus heutiger Sicht nicht unberechtigt. Wirtschaftliche Konzentrationsprozesse führen nicht nur zu einer bedenklichen Ballung wirtschaftlicher und somit auch politischer Macht, sondern bedrohen auch den freien Wettbewerb. Die Folge sind Monopolrenten und volkswirtschaftliche Wohlfahrtsverluste. Kleine innovative Unternehmen sind jedoch immer wieder in der Lage, große teilweise unbewegliche Konzerne herauszufordern. Daher gehört Innovationsförderung fest zum Instrumentarium staatlicher Wirtschaftspolitik. Aber ist Innovationsförderung in ihrer aktuellen Ausrichtung geeignet, zur Bekämpfung von Konzentrationsprozessen und somit zur Stärkung der Wirtschaftsdemokratie beizutragen?
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Wolfgang Schimmel
Volker Grassmuck preist „die“ Kultur-Flatrate als „alternativlos“ an. „Keine“ Alternative ist für ihn „Repression“, speziell das in Frankreich debattierte Konzept, zeitlich befristet Internetzugänge zu sperren, über die trotz Ermahnung Urheberrechte verletzt werden. Grassmuck nennt das „digitale Todesstrafe“ und begibt sich so auf ein Niveau, auf das kein „Freie-Bürger- fordern-freie-Fahrt-Club“ je abgestürzt ist, obwohl es Fahrverbote nach Verkehrsverstößen längst gibt.
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Christina Klenner
Auch wenn der 7. Familienbericht (2005) für eine moderne Familienpolitik einen Dreiklang aus Zeit, Geld und Infrastruktur forderte, hat sich in punkto Zeitpolitik kaum etwas bewegt. Hier wird kein dringender Handlungsbedarf gesehen, arbeitet doch bereits jede zweite Frau in Teilzeit. Flexible Arbeitszeitmodelle sind weit verbreitet. Ein Gutteil der Flexibilisierung der Arbeitszeiten ist an betrieblichen Interessen statt familiären Bedürfnissen orientiert. Dazu gehören zahlreiche Teilzeitverträge, die die Beschäftigten nur mangels Alternative eingehen. Selbst da, wo Teilzeitarbeit aus familiären Gründen scheinbar frei gewählt ist, gibt es ein Gleichstellungsproblem: Teilzeitbeschäftigte sind von Lohnabschlägen betroffen. Sie verdienen im Durchschnitt pro Stunde über vier Euro weniger als Vollzeitbeschäftigte. Im Lebensverlauf haben Teilzeitphasen sich fortsetzende Einkommenseinbußen sowie sozialpolitische Nachteile zur Folge. Aufgrund der weit verbreiteten Teilzeitarbeit – unter westdeutschen Müttern fast 80 Prozent – klaffen die Arbeitszeiten zwischen Frauen und Männern stark auseinander. Daher ist es problematisch, auf Teilzeitarbeit als „Königsweg“ der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu orientieren, auch wenn Teilzeitarbeit stets möglich sein sollte.
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Gesine Agena, Ralf Höschele
Nirgends keine Unterschiede mehr?
Wahlanalysen zeigen, dass derzeit immer weniger Menschen Unterschiede zwischen den Parteien erkennen können. Dazu hat neben der Politik der großen Koalition sicherlich auch der letzte Bundestagswahlkampf beigetragen. Er war bestimmt von langweiligen Diskussionen, null Polarisierung und Angst davor, aus der Reihe zu fallen. Die Aufgabe der Opposition muss es nun sein, den Menschen eine solidarische und ökologische Alternative anzubieten.
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Arne Heise
Mehrere Jahre hinweg betrieben amerikanische Banken ein höchst gefährliches Spiel: Angetrieben durch enormen Gewinnerwartungsdruck und Managementvergütungssysteme, die kurzfristige Geschäftsentwicklung, nicht aber langfristige Performanz belohnten, ließen sie jegliche Vorsicht bei der Finanzierung von Immobilienkäufen fahren und ermöglichten so genannte ‚Ponzi-Finanzierungen’ , die irgendwann zusammenbrechen müssen: Sie finanzierten Kreditgeschäfte, die weder die substantielle Rückzahlung und noch nicht einmal die Zinszahlungen der Schuldner im so genannten Subprime-Segment in Aussicht stellten, sondern reinweg auf die Wertsteigerung des als Sicherung angebotenen Vermögensgegenstandes – die Immobilie – setzte. Eine solche Finanzierung geht gut, solange die Wertsteigerung anhält, und geht in die Hose, sobald die Immobilienpreise fallen – was ab 2007 massiv geschah.
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Ute Finckh
Mit der Befristung des militärischen Einsatzes in Afghanistan wird die langfristige zivile Zusammenarbeit wichtiger – diese stattdessen mit militärischen Erfordernissen zu verknüpfen, ist jedoch ein Irrweg. Die Hilfsorganisation CARE und sieben weitere NGO´s haben dies auf die Formel: „Quick Impact, Quick Collapse“ gebracht . Sie warnen davor, dass die Militarisierung der Entwicklungshilfe die Bevölkerung in Gefahr bringe und fordern eindringlich dazu auf, den militärischen Hilfsansatz zu überdenken und eine langfristige Hilfsstrategie zu entwickeln, die den Bedürfnissen der afghanischen Bevölkerung entspricht. Der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nicht-Regierungsorganisationen, venro, hat sich im letzten Herbst ganz ähnlich geäußert und zusätzlich auf die Gefährdung der zivilen Helferinnen und Helfer hingewiesen .
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Erkan Ertan
Spätestens seit Beginn des Bologna-Prozesses sind Hochschulen immer stärker den Kräften des Reformdrucks, des Marktes und des Wettbewerbs ausgesetzt. Zahlreiche Titel sind zu diesem Wandel in der – nicht nur deutschen – Hochschullandschaft bereits erschienen. Das Buch „Hochschulen im Wettbewerb“ eröffnet aber eine studentische Sichtweise auf die Entwicklungen in Lehre und Forschung, die angesichts massenhafter Protestbewegungen der vergangenen Monate nicht ausreichend betrachtet wurden.
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Lars Klingbeil
spw: Was wollen wir wirklich in Afghanistan? Und haben wir dafür überhaupt die Mittel, den Willen und vielleicht auch das Recht?
» L.K.: Von Afghanistan dürfen nie wieder terroristische Anschläge ausgehen. Falls die Taliban die Macht zurückerlangen und der Bürgerkrieg zurückkehrt, ist das denkbar. Dies zu verhindern, kann nur gelingen, wenn wir die Afghanen in die Lage versetzen, ihr Land nach 30 Jahren des Krieges selbst zu führen. Deswegen sind wir dort.
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„Ganzheitliche Bildung – die ist wichtig – das Kind als Persönlichkeit wahrzunehmen und zu fördern, das fordere ich von allen, die heute ausbilden.“ Es ist klar, dass dieser Vater den Brustton der Überzeugung nicht mehr zu erlernen braucht, es versteht sich von selbst, dass fast alle übrigen Eltern in der Runde beifällig nicken. Wir sitzen im Flur einer Grundschule und wohnen einmal mehr den Premieren unserer Kinder bei, denn jedes ist zum ersten Mal mit einer Lehrerin hinter einer Klassentür verschwunden. Schuleignungstest, nach der Vorschuluntersuchung noch eine Gelegenheit, unseren Nachwuchs in Augenschein nehmen zu lassen.
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