Wachstum neu denken! - Was soll eigentlich wachsen?

Die begrenzte Aussagekraft des Bruttoinlandsprodukts als Indikator für die Wirtschaftsentwicklung oder gar für den Wohlstand ist seit langem bekannt. Darüber hinaus wird vermehrt die grundsätzliche Frage aufgeworfen, ob und in welchem Maße Wirtschaftswachstum noch ökologisch vertretbar ist oder – aufgrund der Alltagserfahrung von Massenarbeitslosigkeit und millionenfacher Prekarität – noch zu breitem Wohlstand führt.

Mit der Änderung des Grundgesetzes, welche durch die Zustimmung der SPD möglich wird, werden Arbeitslose erster und zweiter Klasse nun verfassungsgemäß. Damit hat die SPD nun abermals einen anbiedernden Hofknicks vor Roland Koch und anderen Hardlinern in der Union vollführt.

Die Idee der Grundsicherung ist ein guter Beitrag, die Debatte über eine nachhaltige Armutsbekämpfung und zielgerichtete Förderung von Kindern anzufeuern.  Jedes Kind soll bis zum 27. Lebensjahr, wenn es noch in der Ausbildung ist, unabhängig vom Einkommen der Eltern 502 Euro (322 Euro für das sächliche Existenzminimum
plus 180 Euro für Bildung, Erziehung und Betreuung) erhalten.

Es erscheint widersinnig, mitten in der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten die Frage nach der Notwendigkeit von Wachstum zu stellen:

Angesichts flächendeckend steigender Arbeitslosenzahlen erscheint nichtsdringlicher als eine baldige Rückkehr kräftiger Produktionszuwächse. Denn selbst in den reichen Industrieländern verschärft die Krise das Paradox der „Armut, mitten im Überfluss“, das schon John Maynard Keynes anlässlich der Großen Depression der 1930er Jahre beschrieben hatte. Zeitgleich steht die Menschheit vor großen Herausforderungen, deren Lösung durch immer weiteres Wirtschaftswachstum behindert werden könnte.

In 2009 ist die Wirtschaftsleistung um fünf Prozent zurückgegangen, einen solchen Wachstumseinbruch hat es in der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Dies wird längst nicht von allen als Problem gewertet. Wachstum sei zum Fetisch geworden, diagnostiziert Meinhard Miegel und auch die Diskussion um die ökologischen Grenzen des Wachstums erfährt eine Neuauflage. Vermehrt ist von Null-Wachstum und sogar vom nötigen Schrumpfen die Rede. Unterstützung findet die Wachstumskritik vermeintlich auch mit dem Bericht der Kommission rund um Joseph Stiglitz, Amartya Sen und Jean-Paul Fitoussi, die sich mit der Weiterentwicklung statistischer Größen wie dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) auseinandersetzt und Wirtschaft, Lebensqualität und Nachhaltigkeit miteinander zu verknüpfen versucht. Richtig ist, vom BIP allein hängen gesellschaftlicher Wohlstand und sozialer Fortschritt nicht ab.

Mit Der Neue Generationenvertrag setzen die Herausgeber die in den 90er Jahren im gleichen Verlag erschienenen Veröffentlichungen aus dem Bereich Sozialpolitik der IG METALL fort. Dabei konzentriert sich dieser Band ausschließlich auf den Bereich der Alterssicherung, die im Mittelpunkt der von der IGM durchgeführten Initiative Für einen Neuen Generationenvertrag in den Jahren 2008 und 2009 stand.

Tanja Machalet über ihre Bewerbung für den Landtag in Rheinland Pfalz in 2011 und mögliche Knackpunkte im Wahlkampf.