Einleitung zum Heftschwerpunkt
Einleitung zum Heftschwerpunkt
von Kai Burmeister und Stefan Stache
Zu Beginn des neuen Jahres
befinden wir uns in Mitten der größten Krise kapitalistischen Wirtschaftens
seit den Zeiten der Großen Depression. Der Internationale Währungsfonds (IWF)
mag lange Zeit für seine wirtschaftspolitische Ausrichtung gescholten worden
sein, um so bemerkenswerter sind die jüngsten Prognosen der Washingtoner
Behörde: Um über zwei Prozent soll die Wirtschaftsleistung in den
entwickelten Ländern zurück gehen und ohne ein entschiedenes und
koordiniertes Handeln der Regierungen drohe vielen dieser Ländern der Absturz
in eine Deflation. Das sind nötige und klare Worte, die angesichts des Szenarios
gebraucht werden, die aber bislang eher Mangelware sind.
Der richtige Ort für klare Worte
wäre ein wirkliches Weltwirtschaftsforum, aber von den Schweizer Bergen ging
Ende Januar kein entsprechendes Signal aus. Es ist zwar mittlerweile eine gute
Tradition für die Eliten aus Unternehmen, Politik und Wissenschaft geworden,
zum jährlichen Stelldichein beim World Economic Forum zusammen zu kommen, aber
zur Bewertung und Auflösung der augenblicklichen Krise hat das Forum in Davos
nichts beizutragen gehabt. Dieses Treffen steht allerdings stellvertretend für
die existierenden Erklärungsmuster der wirtschaftlichen und politischen Eliten:
Ein Teil der TeilnehmerInnen geißelt mittlerweile routiniert die unakzeptable
Gier einiger weniger, während der andere Teil argumentativ umgeschwungen ist
und sich jetzt ganz pragmatisch für staatliche Interventionen
ausspricht.
Um zu dieser Erkenntnis zu
gelangen, brauchte es eine lange Zeit. Noch im Sommer wollte insbesondere die
deutsche Regierung nichts von konjunkturstützenden Maßnahmen wissen und
setzte auf eine Strategie des Abwartens. Mittlerweile haben
Christ- und
SozialdemokratInnen, nach einem ersten zaghaften Versuch vom November 2008,
tatsächlich ein Konjunkturprogramm verabschiedet. In diesem Zusammenhang ist
die Kritik des „too little and too late“ sicher berechtigt, aber ohne Zweifel
ist in Berlin mittlerweile verstanden worden, dass Abwarten nicht mehr
reicht. Diese Maßnahmen und die Unterstützung von Banken markieren eine
vorläufige Wende in der Wirtschaftspolitik, die vor der Krise vehement von
der Bundesregierung abgelehnt wurde. Ob diese Stützungsversuche ausreichen
werden, steht jedoch
angesichts der Deflationsgefahr auf einem anderen Blatt.
Artikel
von
Kai Burmeister, Stefan Stache
Zu Beginn des neuen Jahres befinden wir uns in Mitten der größten Krise kapitalistischen Wirtschaftens seit den Zeiten der Großen Depression. Der Internationale Währungsfonds (IWF) mag lange Zeit für seine wirtschaftspolitische Ausrichtung gescholten worden sein, um so bemerkenswerter sind die jüngsten Prognosen der Washingtoner Behörde: Um über zwei Prozent soll die Wirtschaftsleistung in den entwickelten Ländern zurück gehen und ohne ein entschiedenes und koordiniertes Handeln der Regierungen drohe vielen dieser Ländern der Absturz in eine Deflation. Das sind nötige und klare Worte, die angesichts des Szenarios gebraucht werden, die aber bislang eher Mangelware sind.
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von
Eckhard Hein, Achim Truger
Die entwickelten Industrieländer befinden sich in der schwersten ökonomischen Krise seit der Weltwirtschaftskrise in den Jahren 1929 ff. Beginnend mit dem Zusammenbruch des Marktes für zweitklassige Immobilienkredite in den USA im Sommer 2007 und verschärft durch den Kollaps der Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 handelt es sich zum einen um eine Finanzkrise, die auf der Grundlage weitgehend unregulierter internationaler Finanzmärkte mittlerweile den gesamten Globus erfasst hat. Zum anderen geht diese Finanzkrise mit einem weltweiten Konjunkturabschwung einher, der in den USA schon vor dem Sommer 2007 einsetzte. Finanzkrise und konjunktureller Einbruch verstärken und vertiefen sich nun wechselseitig, und die Gefahren einer weltweiten deflationären Spirale sind wohl kaum mehr von der Hand zu weisen.
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von
Michael Krätke
In erstaunlich kurzer Zeit hat die Bekehrung stattgefunden: Aus bekennenden Neoliberalen sind unsere Eliten, gleichsam im Eilverfahren, umgeschwenkt und haben sich mit dem Gedanken an massive Staatsinterventionen in die Wirtschaft, in den heiligen Markt, angefreundet. Verstaatlichung, sogar Enteignungen, sind wieder im Gespräch und nicht länger als linkes Teufelszeug verdammt. Nun sieht auch unser aller Grundgesetz, so wie die meisten Verfassungen, die Enteignung in bestimmten Notfällen vor, unter dem Vorbehalt einer angemessenen Entschädigung. Verstaatlichungen werden im Moment in so gut wie allen kapitalistischen Industrieländern betrieben, nicht um den öffentlichen Sektor zu erweitern, nicht um die verrückte Privatisierungspolitik der letzten Jahre zu korrigieren, sondern einzig und allein, um marode Banken und sonstige Finanzunternehmen vor dem Untergang zu retten. Konjunkturprogramme, noch vor wenigen Monaten und Wochen als bestenfalls wirkungslos, schlimmstenfalls inflationstreibend verpönt, werden jetzt in rasender Eile, eines nach dem anderen aufgelegt. Die Regierungen wie die Parlamente überschlagen sich mit immer neuen Rettungsplänen, um die drohnede Katastrophe abzuwenden.
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von
Kai Burmeister, Till van Treeck
Die wirtschaftspolitische Debatte zu Beginn des Jahres 2009 ist bestimmt von den Erschütterungen auf den internationalen Finanzmärkten und den bereits spürbaren negativen Konsequenzen für die Realwirtschaft. Deutlich wird: Die Finanz- und Wirtschaftskrise legt einen Handlungsbedarf offen, der weit über die Notwendigkeit einer stärkeren Regulierung im internationalen Finanzsystem hinausgeht. Viele BeobachterInnen sprechen von der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Großen Crash von 1929.
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von
Lucas Zeise
Wir haben es aktuell nicht nur mit einer der immer wiederkehrenden zyklischen Krisen zu tun, sondern mit einer systemischen Krise des Kapitalismus. Da bisher keine (oder außerhalb Lateinamerikas keine) relevanten gesellschaftlichen Kräfte den Kapitalismus in Frage stellen, dürfte diese Krise nicht den Kapitalismus selbst, sondern nur sein bis zum Ausbruch der Krise praktiziertes Wachstums- oder Akkumulationsmodell beenden. So wie bisher kann dieses Modell, das wir uns angewöhnt haben, Neoliberalismus zu nennen, nicht mehr weitergeführt werden.
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von
Arne Heise
Kreditinstitute sind die Motoren der wirtschaftlichen Entwicklung. Über ihre Kreditvergabe versorgen sie nicht nur die Realwirtschaft mit Geld, dem unverzichtbaren Tauschmittel, sondern sie „spekulieren“ auf den künftigen wirtschaftlichen Erfolg ihrer KreditnehmerInnen und ermöglichen so Wirtschaftswachstum. Stockt die Kreditvergabe, dann geraten auch Investitionen, Produktion, Einkommensentstehung und Beschäftigung in Bedrängnis. Die gegenwärtige Wirtschaftskrise ist als ebensolche Finanzkrise geboren worden, als Banker es mit der Spekulation übertrieben und vor allem die notwendige Sorgfalt bei der Risikoeinschätzung ihrer Kredite vermissen ließen. Da einerseits die Entlohnung der Banker zu einem nicht geringen Teil vom Kreditvolumen abhängig war und es andererseits die Verbriefung von Krediten – also der Weiterverkauf von Kredittiteln – ermöglichte, dubiose Kredite ohne klare Risikoangabe weiterzugeben, entstand ein systematischer Anreiz, jene Kredite zu kreieren, die heute als „Schrott- oder Ramschpapiere“ bezeichnet werden und viele Banken, gerade auch in Deutschland, in Bedrängnis bringen.
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von
Matthias Machnig, Hubert Weiger
von
Sylke Tempel
spw: Beide Konfliktparteien im Gazastreifen reklamieren die Legitimität der Auseinandersetzung für sich. Lassen sich die Fragen nach Schuld und Verhältnismäßigkeit im Gaza-Krieg klar beantworten?
„Sylke Tempel: „Schuld“ und Verhältnismäßigkeit“ sind keine Kategorien, die weiter führen. „Ursache“ und „Wirkung“ sind tauglicher. Ursache des Krieges war das fortgeführte Bombardement durch die Hamas. Und die Wirkung? Wird immer am Erfolg gemessen, der zuweilen nicht einfach zu definieren ist: Israel hat der Hamas logistisch wie strukturell großen Schaden zugefügt. Dennoch bleibt sie eine Macht, die nicht einfach verschwindet, mit der man aber auch bei allem Wohlwollen nicht gut reden kann, solange sie selbst den Dialog verweigert. Hamas erklärt einen „Sieg“, da sie schließlich überlebt und Israel die Stirn geboten hat. Aber viele PalästinenserInnen im Gaza sind zutiefst unzufrieden mit dem stalinistischen Regime der Islamisten. Sollte Hamas zu einer konstruktiveren Rolle finden, könnte der Gazakrieg als Wende gelten. Wäre dies nicht der Fall, wird er als weiteres sinnloses Blutvergießen in die Geschichte des Nahen Ostens eingehen.
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von
Niels Annen
Es ist dies nicht der Ort und nicht die Zeit, angesichts der militärischen Eskalation zwischen Israel und Palästina die Schuldfrage zu stellen. Und wie könnten in einem Konflikt, der die Region seit über 60 Jahren prägt, noch Ursache und Wirkung bestimmt werden? Verantwortung trifft auch die internationale Gemeinschaft: Durch das von US-Präsident Bush geschaffene politische Vakuum wurden Jahre vergeudet und radikale Kräfte weiter gestärkt. Dabei liegt die Lösung seit langem auf der Hand. Denn nur eine Rückkehr zu glaubwürdigen Verhandlungen über die Grenzen Israels und des palästinensischen Staates, über Jerusalem, die Siedlungen und die Flüchtlinge wird die Hamas und den iranischen Einfluss schwächen. Dazu bedarf es des dezidierten politischen Willens der USA, auf deren Präsidenten Barack Obama nun große Erwartungen gerichtet sind.
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von
Horst Peter
Ein Begriff, der nicht auf gesellschaftliche Bedürfnisse trifft, ist reif für den kommunikativen Schrottplatz. Der Begriff „Hessen vorn!“ hat als sozialdemokratisches Erkennungsmerkmal die Zeiten überdauert. Georg August Zinn hat mit der „sozialen Aufrüstung des Dorfes“ das gesellschaftliche Bedürfnis nach der Integration von zigtausenden im ländlichen Raum angesiedelten Flüchtlingen und in ihrer Existenz bedrohten Kleinbauern in den beginnenden wirtschaftlichen Aufschwung getroffen. Ludwig von Friedeburg traf mit seiner an Bildungsgerechtigkeit orientierten Schulreform das Streben vieler Jugendlicher einfacher Herkunft nach gesellschaftlichem Aufstieg durch Bildung. Holger Börner erkannte mit seinem rot-grünen Regierungsmodell neben der machtpolitischen Chance die Notwendigkeit der Versöhnung mit der ökologischen Protestgeneration. Und Andrea Ypsilanti war mit dem ökologisch und sozial definierten „Weg Hessens in die soziale Moderne“ angesichts des Klimawandels auf der Höhe der Zeit. All diese Projekte sind im Begriff „Hessen vorn!“ verankert und waren über Wahltermine hinaus gesellschaftlich wirksam.
Kurzum: Gesellschaftliche Programme für neue Politik suchen sich ihre Begriffe, die durch glaubwürdige Personen verkörpert werden, auf die Dauer selbst auch gegen Verhinderungskampagnen, wie Willy Brandt bisher am einprägsamsten gezeigt hat.
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von
Franziska Drohsel
Was heißt heute linke Politik – nach einer jahrelangen Hegemonie des Neoliberalismus, wachsender sozialer Ungleichheit und einer Krise der Weltwirtschaft? Für eine Organisation wie die Jusos ist diese Frage zentral und nach unserer Diskussion um die 63 Thesen, unserem Buch „Was ist heute links?“ und dem Kongress Linkswende 09 Anfang Februar in Berlin können wir sagen: An vielen Stellen konnten wir uns auf gemeinsame Einschätzungen, Positionen und Strategien verständigen. An anderen Stellen konnten wir unsere Fragen an linkes Handeln präzisieren und wissen jetzt, woran wir weiterdiskutieren wollen.
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von
Axel Gerntke
I. Eine Initiative zur grundlegenden Erneuerung der Alterssicherung ist notwendig
Das deutsche System der Alterssicherung befindet sich in einer tiefen Krise. Es steht vor Problemen, die es mit seiner heutigen Struktur nicht bewältigen kann. Die nicht nur in Deutschland betriebene Politik der (Teil-)Privatisierung der Alterssicherung und damit verbunden, die Ansammlung gigantischer Kapitalmengen in international agierenden Fonds hat die aktuelle Finanzmarktkrise befördert. Zugleich führen die Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten zu steigenden Unsicherheiten bei den kapitalgedeckten Alterssicherungssystemen der betrieblichen und privaten Altersvorsorge. Hinzu kommen veränderte Erwerbsbiographien, Probleme auf dem Arbeitsmarkt (strukturelle Arbeitslosigkeit und Ausbreitung des Niedriglohnsektors) und die langfristig wirkenden Verschiebungen im Altersaufbau der Gesellschaft. Diese Veränderungen stellen große Herausforderungen dar. Bislang zielte die Politik auf drastische Leistungskürzungen und eine (Teil-)Privatisierung, die auf einen Systemwechsel hinaus läuft:
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Eckhard Hein, Achim Truger
1. Einleitung
Die entwickelten Industrieländer befinden sich in der schwersten ökonomischen Krise seit der Weltwirtschaftskrise in den Jahren 1929 ff. Beginnend mit dem Zusammenbruch des Marktes für zweitklassige Immobilienkredite in den USA im Sommer 2007 und verschärft durch den Kollaps der Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 handelt es sich zum einen um eine Finanzkrise, die auf der Grundlage weitgehend unregulierter internationaler Finanzmärkte mittlerweile den gesamten Globus erfasst hat. Zum anderen geht diese Finanzkrise mit einem weltweiten Konjunkturabschwung einher, der in den USA schon vor dem Sommer 2007 einsetzte. Finanzkrise und konjunktureller Einbruch verstärken und vertiefen sich nun wechselseitig, und die Gefahren einer weltweiten deflationären Spirale sind wohl kaum mehr von der Hand zu weisen.
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Gabriele Hiller-Ohm, Björn Lüttmann
„Zeitarbeit“ oder „Leiharbeit“? Schon die Begrifflichkeit unterscheidet in der Debatte oft KritikerInnen und UnterstützerInnen von mehr Leiharbeit in Deutschland. Während die Branche selbst den sprunghaften Anstieg der „Zeitarbeit“ feiert und sie als „Sprungbrett für zuvor Arbeitslose“ ansieht, sehen insbesondere die GewerkschafterInnen der IG Metall in der „Leiharbeit“ eine Bedrohung für die fest angestellt Beschäftigten.
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von
Helmut Kramer
Seit Oktober 2006 schmort im Bundestag ein Antrag, der eigentlich nicht zu den „schweren Brocken“ gehört. Worum es geht, ist nichts Anderes, als die Bereinigung von schrecklichem NS-Unrecht. Nach jahrelangem Widerstreben konnte sich die rot-grüne Koalition im Jahre 2002 zwar endlich dazu durchringen, auch alle Deserteure und „Wehrkraftzersetzer“ der Wehrmacht pauschal zu rehabilitieren, die „Kriegsverräter“ klammerte man aber weiterhin bewusst aus. Die Sachverhalte, auf die die Wehrmachtsgerichte die Verurteilung wegen „Kriegsverrat“ (§ 47 Militärstrafgesetzbuch) stützten, waren durchweg nichts anderes, als widerständiges und humanitäres Verhalten.
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von
Achim Truger
Die Lage ist sehr ernst. Das gesamte Finanzsystem war vom Kollaps bedroht, und die globale Rezession wird die Bundesrepublik dieses Jahr in nicht gekannter Härte treffen. Entsprechend groß sind die Unsicherheit und der Bedarf an Orientierungswissen. Wie konnte es zu der Krise kommen? Wie kann man sie kurzfristig bekämpfen? Wie kann man ähnlichen Krisen in Zukunft vorbeugen? Das Buch, das auf diese Fragen eine überzeugende Antwort hat, muss wahrscheinlich noch geschrieben werden.
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Tanja Hartwig
Tanja Hartwig, genannt Harbsmeier, Jahrgang 1967. Tanja studierte Sozialpädagogik in Bielefeld. Ihr politisches Engagement begann bereits im Alter von 13 Jahren in der Friedensbewegung. 1985 folgte der Einstieg bei den Jusos und kurz darauf auch bei der SPD. Schnell übernahm sie die Leitung des Antifa-Arbeitskreises der Jusos in Ostwestfalen-Lippe (OWL), denn dieses Thema liegt ihr bis heute besonders am Herzen. 1993 bis 97 wurde sie zur Vorsitzenden der Jusos OWL gewählt und war nun auch bei den Juso-Linken auf Bundesebene eine gerne gesehene, manchmal etwas unbequeme Genossin ;-), 1994 wurde sie außerdem jüngstes Mitglied im SPD-Bezirksvorstand OWL. Seit 2002 ist Tanja Hartwig Unternehmerin mit ihrer Firma „Effektive Kundenbetreuung“, die im Schwerpunkt Trainings, Beratung und Coaching anbietet, vor allem für Callcenter und Kundenbetreuung. Politisch ist sie in einem Fachverband aktiv. Sie lebt in Köln und wird im April 2009 heiraten.
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von
Gesa Rünker
Ein Winternachmittag, draußen ist es dunkel. Ich sitze mit 55 KollegInnen bei einem Powerpoint-Vortrag über „das Radio der Zukunft“ und unterdrücke mühsam ein Gähnen. Was die Referentin da zurechtstammelt, kann ich nicht nachvollziehen, ich sehe die Tabellen nicht, weil ich von Geburt an blind bin. Also bin ich eigentlich dran gewöhnt; doch jetzt fühle ich mich behinderter als noch vor zwei Stunden. Meine Bitte um Verbalisierung bleibt erfolglos, und ich schweife ab ...
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