Linke Deutschland-Politik?

Einleitung zum Heftschwerpunkt

Deutschland und Deutschlandpolitik schienen lange eine Domäne konservativer Po­litik zu sein. Erst die Entspannungspolitik der Sozialdemokratie führte dazu, daß zeit­weilig Deutschlandpolitik vor allem mit der Sozialdemokratie identifiziert wurde. Der sozialdemokratische Kompetenz vorsprang droht nun verloren zu gehen. Der Irseer Entwurf für ein neues Grandsatzprogramm ist gerade deutschlandpolitisch sehr ver­besserungsbedürftig (vgl. spw 35, S.167ff.). Zugleich finden in anderen Parteien inten­sive Diskussionen statt. In der Union ringen ewiggestrige Stahlhelmer mit wendigen Technokraten. Bei den Grünen wird gelegentlich auch eiimial über Deutschlandpolitik diskutiert. Die sozialdemokratische Debatte, zukunftsweisender als konservative und grüne Einlassungen, hat Schwierigkeiten, sich bundesweit in Beschlüssen niederzu­schlagen. Die Behandlung des Berliner Antrags (vgl. hierzu spw 32, S.275ff.) auf dem Nürnberger Parteitag ist ein Indiz dafür.