Ausgabe: spw 196
Pfadwechsel! Strategien für eine sozial-ökologische Zeitenwende
Einleitung zum Heftschwerpunkt
Bewunderer wie Kritiker waren sich im Stillen einig: Die „Eiserne Lady“ lebt – in Gestalt ihres politischern Nachlasses. Für manche ist das befremdlich. Für uns ist es vor allem eine Herausforderung. Nicht nur, dass die Maßnahmen der Finanzmarktregulierung relativ spärlich ausfielen. Die tonangebende Kräftekonstellation in Europa, allen voran in Berlin, hat das Kunststück vollbracht, die Krise als eine Staatsschuldenkrise umzudeuten. Im Süden Europas wälzt die Politik mittels beispielloser Sparpakete die Kosten der Krise auf die weniger und unterprivilegierten Milieus ab. Zugleich erklingt von neuem eine altbekannte Melodie: Arbeitnehmerrechte seien ein Hindernis für Wachstum und würden den Abbau von Arbeitslosigkeit verhindern. Allerdings tönt sie diesmal aus Fanfaren, die ganze wohlfahrtsstaatliche Pfade in Frage stellen: Zur Disposition stehen unter anderem Tarifautonomie, Renten, die Wasservorsorgung als öffentliches Gut und die Lebensperspektiven ganzer Generationen.
Artikel
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