Ausgabe: spw 137

Linke Kommunalpolitik

Einleitung zum Heftschwerpunkt

Die Aufstellung der Sozialdemokratie in den Städten war und ist Gegenstand zahlreicher Debatten. Doch selten war bislang die Frage, wie sich Kommunalpolitik in einen gesamtstrategischen Rahmen der SPD einzuordnen hat und wie die unterschiedlichen Ebenen miteinander kommunizieren. Ulrich Maly, Christian Ude oder Bärbel Dieckmann stehen für erfolgreich bestandenen Oberbürgermeisterwahlen trotz schwieriger Rahmenbedingungen. Im Trend gibt es jedoch in vielen einstigen Stammquartieren für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD derzeit nicht viel zu holen. Frankfurt ist seit Jahren fest mit einer CDU-Oberbürgermeisterin ausgestattet. In Hamburg erhielt erst jüngst eine absolute CDU-Mehrheit. Selbst im einstmals roten Ruhrgebiet hat die CDU mittlerweile ihre Stellung ausbauen können: Essen und Gelsenkirchen haben CDU-Oberbürgermeister bekommen und gibt es in ganz Nordrhein-Westfalen nur noch zwei sozialdemokratische Landräte.

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