Ausgabe: spw 137
Linke Kommunalpolitik
Einleitung zum Heftschwerpunkt
Die Aufstellung der Sozialdemokratie in den Städten war und ist
Gegenstand zahlreicher Debatten. Doch selten war bislang die Frage, wie sich
Kommunalpolitik in einen gesamtstrategischen Rahmen der SPD einzuordnen hat und
wie die unterschiedlichen Ebenen miteinander kommunizieren. Ulrich Maly,
Christian Ude oder Bärbel Dieckmann stehen für erfolgreich bestandenen Oberbürgermeisterwahlen trotz schwieriger Rahmenbedingungen. Im Trend gibt es
jedoch in vielen einstigen Stammquartieren für Kommunalpolitikerinnen und
Kommunalpolitiker der SPD derzeit nicht viel zu holen. Frankfurt ist seit
Jahren fest mit einer CDU-Oberbürgermeisterin ausgestattet. In Hamburg erhielt
erst jüngst eine absolute CDU-Mehrheit. Selbst im einstmals roten Ruhrgebiet
hat die CDU mittlerweile ihre Stellung ausbauen können: Essen und Gelsenkirchen
haben CDU-Oberbürgermeister bekommen und gibt es in ganz Nordrhein-Westfalen
nur noch zwei sozialdemokratische Landräte.