Reformbündnis?

Einleitung zum Heftschwerpunkt

Wenn die SPD auf Bundesebene wieder in die Regierung will, und zwar als führende Kraft und nicht als Juniorpartner in einer Großen Koalition mit allen ihren negativen Konsequenzen für die Entwicklung der politischen Verhältnisse in der Republik und für die SPD selbst, gibt es keine Alternative zu Rot-Grün. Das ist zwar eigentlich schon lange klar, aber erst seit der Wahl in NRW und der anschließenden Bildung einer SPD-Grüne-Koalition wird es auch im Ollenhauerhaus und anderswo so gesehen oder jedenfalls gesagt. SPD und Grüne verfügen über ein hohes Maß an programmatischen Gemeinsamkeiten. In NRW führte dies - vor dem Hintergrund der gegebenen Kräfteverhältnisse, bei denen die Grünen erheblich mehr zurückstecken mußten - zu einem Koalitionsvertrag, dessen Inhalte unter etwas verschobenen innerparteilichen Kräfteverhältnissen ebenso gut ein Regierungsprogramm der SPD hätten bilden können.